17. MAI 2017
KASACHSTAN
Kasachstan inhaftiert schwer erkrankten Zeugen Jehovas und verbietet ihm die Glaubensausübung
ALMATI, Kasachstan — Am 2. Mai 2017 verurteilte ein Gericht in Astana, der Hauptstadt von Kasachstan, Tejmur Achmedow zu einer fünfjährigen Haftstrafe, weil er seiner friedlichen Tätigkeit in einem biblischen Bildungswerk nachging. Das Gericht stufte diese Tätigkeit als „Anstiftung zu religiöser Zwietracht“ und „Anspruch auf religiöse Überlegenheit“ ein. Außer der Haftstrafe wurde Herrn Achmedow ein dreijähriges Verbot der Teilnahme an Tätigkeiten zur Förderung der biblischen Bildung auferlegt. Die Entscheidung bringt Herrn Achmedow, 61, Ehemann und Vater von drei Söhnen, in eine besonders gefährliche Situation, weil ein blutender Tumor behandelt werden muss, und ihm die nötige ärztliche Behandlung versagt blieb. Herr Achmedow wird gegen die Entscheidung des Gerichts Rechtsmittel einlegen. Die Berufungsverhandlung findet wahrscheinlich gegen Ende Mai bis Anfang Juni statt.
Die Entscheidung ist die jüngste bestürzende Entwicklung in einer rechtlichen Tragödie, die am 18. Januar 2017 begann, als das Nationale Sicherheitskomitee von Kasachstan Herrn Achmedow verhaftete und ihm vorwarf, gegen den umstrittenen Artikel 174(2) des Strafgesetzbuches von Kasachstan verstoßen zu haben. Herr Achmedow blieb dann monatelang in Untersuchungshaft und erhielt keine medizinische Behandlung. David A. Semonian, ein Sprecher der Weltzentrale von Jehovas Zeugen sagt: „Jehovas Zeugen sind weltweit tief besorgt um das Wohl von Tejmur Achmedow. Wir hoffen, dass das Gericht diese unbegründeten Klagen abweisen und es diesem loyalen, gesetzestreuen Christen schließlich gestattet wird, zu seiner Familie zurückzukehren und die dringend nötige medizinische Behandlung zu erhalten.“
Jehovas Zeugen werten das Vorgehen des Gerichts in Astana als Beweis für Kasachstans religiöse Verfolgung nach russischem Strickmuster, insbesondere der jüngsten Entscheidung des höchsten Gerichts der Russischen Föderation, die russische Zentrale von Jehovas Zeugen zu schließen. Herr Semonian erklärt: „Wie bei unserer Glaubensausübung in Russland ist Tejmur Achmedow das Opfer eines Gesetzes, das vorgeblich vor Terrorismus schützen soll, aber missbräuchlich auf unsere Glaubensausübung angewandt wird. Internationale Organisationen, darunter die UN-Menschenrechtskommission und die US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit haben Kasachstan aufgerufen, den Missbrauch derartiger Gesetze zur Verfolgung friedlicher Glaubensausübung zu beenden.“ Er sagt abschließend: „Unser Mitgefühl gilt allen unseren Glaubensbrüdern in Kasachstan, die hoffentlich nicht mehr ständig wegen ihres biblischen Bildungswerks angegriffen werden, das weltweit für seine gesellschaftliche Nützlichkeit bekannt ist. Wir alle werden diesen Fall aufmerksam verfolgen.“
Medienkontakte:
International: David A. Semonian, Office of Public Information, Telefon +1 845 524 3000
Kasachstan: Bekzat Smagulov, Telefon +7 747 671 45 01