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3. JUNI 2015
RUSSLAND

Justizministerium registriert Jehovas Zeugen in Moskau

Justizministerium registriert Jehovas Zeugen in Moskau

Am 27. Mai 2015 registrierte das russische Justizministerium die lokale Rechtskörperschaft von Jehovas Zeugen in Moskau. Fast fünf Jahre zuvor hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geurteilt, die Auflösung der Rechtskörperschaft durch ein Moskauer Gericht sei illegal gewesen.

2004 urteilte das Bezirksgericht Golowinski (Moskau) nach jahrelangem Rechtsstreit, die Rechtskörperschaft von Jehovas Zeugen sei aufzulösen. Der EGMR urteilte daraufhin im Jahr 2010, dass Russland diese Rechtsverletzung beseitigen muss. Jehovas Zeugen sollten wieder registriert werden und Schadensersatz erhalten. Die russische Regierung leistete zwar Schadensersatz, nahm aber erst jetzt die Registrierung der Religionsgemeinschaft vor.