Zurück zum Inhalt

2. JUNI 2017
RUSSLAND

Bezirksgericht Orjol verhandelt die Beschwerde gegen die Untersuchungshaft von Dennis Christensen

Bezirksgericht Orjol verhandelt die Beschwerde gegen die Untersuchungshaft von Dennis Christensen

Aktualisiert: Die für den 7. Juni 2017 angesetzte Verhandlung ist auf unbestimmte Zeit verschoben worden.

Am 7. Juni findet am regionalen Gericht in Orjol die Verhandlung statt, in der sich das Gericht mit der Haftbeschwerde gegen die Untersuchungshaft des dänischen Staatsbürgers Dennis Christensen befasst. Herr Christensen, ein Ältester der Versammlung von Jehovas Zeugen in Orjol, wurde am 25. Mai 2017 festgenommen, als die Polizei einen Gottesdienst stürmte, der dort unter der Woche abgehalten wird.

In dem Langzeitangriff der russischen Regierung auf die Glaubensfreiheit von Jehovas Zeugen warf man der örtlichen Rechtskörperschaft in Orjol „extremistische Aktivität“ vor und löste sie im Juni 2016 auf. Da das Oberste Gericht die Zentrale und die örtlichen Rechtskörperschaften von Jehovas Zeugen in Russland jetzt aufgelöst hat, erhebt der Inlandsgeheimdienst (FSB) den Vorwurf, dass die Zeugen in Orjol durch das Versammeln zum Gottesdienst die Aktivität einer illegalen extremistischen Organisation fortsetzten.

Der FSB leitete gegen Herrn Christensen strafrechtliche Ermittlungen ein und begründete diese damit, er sei ein Mitglied der aufgelösten Rechtskörperschaft in Orjol. Herr Christensen gehörte dieser Rechtskörperschaft jedoch nie an. Er wird bis zum 23. Juli 2017 in Untersuchungshaft gehalten, weil die Staatsanwaltschaft wegen seiner ausländischen Staatsbürgerschaft befürchtet, er könne sich dem Verfahren durch Flucht entziehen, bevor der FSB Beweise gegen ihn sammeln kann.

Außer der Beschwerde gegen die Untersuchungshaft von Herrn Christensen, aktualisieren Jehovas Zeugen die Beschwerden, die sie bei internationalen Schiedsgerichten eingereicht haben. Die Entscheidung des Obersten Gerichts bleibt nicht ohne Folgen. Vielen Zeugen Jehovas in Russland widerfahren gesellschaftliche Benachteiligungen und verspüren negative Folgen staatlichen Vorgehens.