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4. OKTOBER 2012
UKRAINE

In der Ukraine siegt die Gerechtigkeit

In der Ukraine siegt die Gerechtigkeit

Am 26. September 2012 schob das Oberste Gericht der Ukraine einem illegalen Geschäft einen Riegel vor. Dadurch wurde verhindert, dass ein großer Teil des Grundstücks, auf dem das ukrainische Zweigbüro von Jehovas Zeugen steht, auf unrechtmäßige Weise den Besitzer wechselte.

Die Zeugen hatten das Gelände 1998 rechtmäßig erworben. Im Jahr 2008 verkaufte der Vorbesitzer das Grundstück jedoch ein zweites Mal an ein gewisses Sportentwicklungszentrum (SDC). Solche Vorgänge sind in der Ukraine nicht selten.

Das Lokale Wirtschaftsgericht erklärte den Verkaufsvertrag mit dem SDC für rechtswirksam und wies die Rechtsmittel von Jehovas Zeugen ab.

Mittlerweile hat sich jedoch die Gerechtigkeit durchgesetzt. Im Dezember 2011 fällte das Höhere Wirtschaftsgericht der Ukraine ein Urteil zugunsten von Jehovas Zeugen. Das SDC legte dagegen Rechtsmittel ein, die aber im April 2012 abgewiesen wurden. Dadurch wurde bekräftigt, dass das Grundstück rechtmäßig Jehovas Zeugen gehörte. Drei Monate später hob das Wirtschaftsberufungsgericht in Lwiw schließlich das fehlerhafte Ersturteil des Lokalen Wirtschaftsgerichts auf.

In einem letzten Versuch, doch noch das Gelände an sich zu reißen, legte das SDC gegen die Entscheidung vom April beim Obersten Gericht der Ukraine Rechtsmittel ein. Diese wurden jedoch am 26. September umgehend abgewiesen — zu Recht! Damit kann dieser Fall zu den Akten gelegt werden.

Wäre der Landraub erfolgreich gewesen, hätten Jehovas Zeugen ihr Verwaltungsgebäude und einen großen Teil des Grundstücks verloren — was die Arbeit in ihrer ukrainischen Zentrale massiv erschwert hätte.