Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 13. Juli 2021 zugunsten von Bruder Rostom Aslanjan entschieden. Der Fall betrifft sowohl Russland als auch Moldawien. Bruder Aslanjan wurde in Transnistrien (Pridnestrowische Moldauische Republik) wegen Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und legte gegen diese Gerichtsentscheidung Rechtsmittel ein. In Bezug auf die Religionsfreiheit in Transnistrien ist diese Entscheidung richtungsweisend.

Transnistrien wird zwar international als Teil Moldawiens anerkannt, dennoch ist Russland per Abkommen an der Aufsicht über Sicherheitsbestimmungen beteiligt. Beide Länder haben die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet und sind verpflichtet, das Recht auf Gewissensfreiheit zu respektieren.

Bruder Aslanjan wurde 2010 zum Wehrdienst einberufen. Aufgrund seiner biblisch begründeten Überzeugung beantragte er einen zivilen Ersatzdienst. Am 29. März 2011 wurde sein Antrag abgelehnt und er wurde zu einer einjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Bruder Aslanjan hat diese Strafe bereits verbüßt, aber sein Fall wurde schließlich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verwiesen.

Mit Blick auf frühere Gerichtsurteile entschied der EGMR, dass es für Bruder Aslanjans Verurteilung wegen Wehrdienstverweigerung aus Gewissensgründen keine rechtliche Grundlage gab. Dabei wurde Russlands militärischer, wirtschaftlicher und politischer Einfluss auf Transnistrien festgestellt und das Gericht kam zu dem Schluss, dass nicht Moldawien, sondern Russland verantwortlich war. Bruder Aslanjans Verurteilung zu einer einjährigen Freiheitsstrafe, die mit „Wehrdienstentziehung“ begründet wurde, war laut EGMR eine Verletzung seines Rechts auf Religionsfreiheit. Der EGMR forderte die russische Regierung auf, Bruder Aslanjan für seine Zeit im Gefängnis vollständig zu entschädigen.

Wir freuen uns über den Rechtsschutz, den diese Entscheidung unseren Brüdern in Transnistrien gewährt. Wieder einmal versichert uns Jehova seiner loyalen Liebe und Fürsorge, die er seinen Dienern unter Verfolgung zeigt (Psalm 18:25).